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G20-Bericht

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Kurzfassung

EIN BERICHT VON BILL GATES AN DIE G20 STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS | Gipfel in Cannes, November 2011

Eine starke Führung durch die G20-Staaten ist heute wichtiger denn je. Die Weltwirtschaftslage ist so instabil wie noch nie in den letzten 50 Jahren. Alle Staats- und Regierungschefs der G20-Länder stehen einer schwierigen Aufgabe gegenüber: Wie kann man die aktuelle Krise in den Griff bekommen und gleichzeitig in langfristiges Wachstum und bessere Lebensbedingungen investieren?

In meinem Leben haben Innovationen in Handel,Wissenschaften und Technologie die globale Marktwirtschaft auf beispiellose Art belebt. Die weltweite Wirtschaftsleistung ist im Vergleich zu 1960 um 500 Prozent gestiegen. Zahlreiche Länder, die zuvor zu den Schwellenländern gehörten, sind zu treibenden Kräften des Wirtschaftswachstums geworden. Ihr Erfolg wird mit einem Wunder gleichgesetzt.

Nicht nur die Wohlhabendsten profitieren von diesem Fortschritt. Das steigende Bruttoinlandsprodukt (BIP) vieler Länder ist auf diese Entwicklung zurückzuführen. Man kann diesen Fortschritt auch in den fallenden Armutsraten und anderen Indikatoren für die Lebensqualität sehen, die in den Milleniums-Entwicklungszielen (MDGs) im Jahr 2000 von den Staats- und Regierungschefs festgelegt und von allen G20-Staaten gebilligt wurden.

In den letzten 50 Jahren konnte eine Milliarde Menschen durch Fortschritte in der Landwirtschaft vor dem Hungerstod gerettet werden. Die Gesundheit wurde weltweit dank innovativer Fortschritte in der Medizin, wie Impfstoffen, weltweit verbessert. Im Jahr 1960 starben 20 Millionen Kinder unter 5 Jahren. Im Jahr 2010 starben weniger als 8 Millionen Kinder unter 5 Jahren. Die Weltbevölkerung hat sich in diesem Zeitraum mehr als verdoppelt. Daher wurde die Kindersterblichkeitsrate um mehr als 80% reduziert. Die großzügige Entwicklungshilfe hat einen wichtigen Beitrag zu diesen Erfolgen geleistet.

Trotz der aktuellen Wirtschaftskrise bin ich optimistisch, dass diese Großzügigkeit und Innovationen auch weiterhin der Weg in die Zukunft sind. Mehr Länder als jemals zuvor bringen Ressourcen für die Entwicklung ein. Mehr Menschen als jemals zuvor können Innovationen anstoßen. Aus diesem Grund bin ich überzeugt, dass wir eine neue Ära in der Entwicklung einläuten können.

In diesem Bericht werde ich über langfristige Investitionen und Partnerschaften sprechen, die meines Erachtens das Wirtschaftswachstum und die Gleichberechtigung in der Welt fördern können.

Ich werde in meinem Bericht zunächst beschreiben, wie enorm wichtig Innovationen sind. Wichtige Innovationen, wie neues Saatgut und Impfstoffe, und neue Möglichkeiten, diese auch den Ärmsten zukommen zu lassen, können die Auswirkungen der bereits für die Entwicklung aufgewendeten Ressourcen vervielfachen. Wir haben bereits einen großen Unterschied bewirkt, aber wir können die Hilfsmittel der Entwicklung verbessern, indem wir diese erschwinglicher, bedienerfreundlicher und effizienter machen. Oder, indem wir einfach vollkommen neue Hilfsmittel erfinden.

Eine der neuesten Ressourcen für Entwicklung, die auch potenziell eine der wirkungsvollsten ist, ist die zunehmende Kapazität für Innovationen seitens der Schwellenländer. Länder wie Brasilien, China, Indien und Mexiko können eng mit armen Ländern zusammenarbeiten, weil sie selbst Erfahrung mit dem Kampf gegen Armut und enorme technische Fähigkeiten haben. Diese einzigartige Kombination bietet diesen Ländern den Einblick und die Fähigkeiten, um bahnbrechende Hilfsmittel für die Entwicklung zu schaffen. Ich bin besonders begeistert von der Möglichkeit von „Dreieckspartnerschaften“ unter schnell wachsenden Ländern, traditionellen Spendern und armen Ländern, weil sie sich den komparativen Kostenvorteil zunutze machen.

Schließlich wird die Entwicklung der eigenen Ressourcen eines Landes die wichtigste Quelle für Entwicklungshilfe werden. Um die Auswirkungen dieser Ressourcen zu maximieren, müssen arme Länder ihre Einnahmen erhöhen und diese für wichtige Bereiche, wie Landwirtschaft und Gesundheit aufwenden. Viele Länder haben sich dazu bereit erklärt. Sie folgen dabei dem Beispiel der G20-Staaten, die über Erfahrung in der Beurteilung der Auswirkungen und der Wirtschaftlichkeit ihrer Programme verfügen. Die G20-Staaten können den armen Ländern dabei helfen, ihre Einnahmen zu erhöhen, indem sie rechtskräftige Transparenzregeln für die Bergbau- und Ölfirmen verabschieden, die an der Börse gehandelt werden. Damit kann sichergestellt werden, dass die natürlichen Ressourcen gut verwaltet werden.

In der Zwischenzeit müssen traditionelle Spender Schritte unternehmen, damit Zusagen für Hilfsmaßnahmen eingehalten und Hilfeleistungen strategisch eingesetzt werden. Wenn die Länder ihr Versprechen halten, werden beginnend mit dem Jahr 2015 zusätzliche 80 Milliarden US-Dollar pro Jahr erbracht. Im Laufe der Jahre konnte die Official Development Assistance (ODA) bereits große Erfolge erzielen und wird auch in der Zukunft, gemeinsam mit allen neuen von mir erwähnten Ressourcen, eine wichtige Rolle bei der Entwicklung spielen. Gezielte Hilfeleistungen können die Armut unverzüglich reduzieren und den Fortschritt dieser Länder dahin beschleunigen, von Entwicklungshilfe unabhängig zu sein. Angesicht der aktuellen Wirtschaftslage wird viel Druck auf die Entwicklungshilfe ausgeübt, die allerdings nur einen geringen Teil der Staatsausgaben ausmacht. Die Welt kann ihre Finanzen nicht ins Reine bringen, nur weil sie die Entwicklungshilfe kürzt. Allerdings kann sie damit irreparablen Schaden an der globalen Stabilität, dem Wachstumspotenzial der Weltwirtschaft und der Existenz von Millionen der ärmsten Menschen anrichten. In meinen Bericht habe ich auch einige Steuerpläne aufgenommen, die G20-Staaten berücksichtigen sollten, um ihre Zusagen für Hilfsmaßnahmen einzuhalten und die Erweiterung der Hilfeleistungen zu ermöglichen.

Schließlich werde ich auch darüber sprechen, wie sich der private Sektor mehr im Bereich Entwicklung engagieren kann. Als Geschäftsmann vertrete ich die Ansicht, dass der freie Markt das Wachstum antreibt. Leider kann jedoch der Markt nicht immer auf die Bedürfnisse der Ärmsten eingehen, aber wir können mit einfachen Mitteln private Investitionen in die Entwicklungshilfe anstoßen. G20-Staaten könnten zum Beispiel einen Infrastrukturfonds schaffen, dem ein staatlicher Investitionsfonds zugrundeliegt und der sowohl Auswirkungen auf die Entwicklung als auch auf die finanzielle Rendite hat. Ich werde auch Empfehlungen dazu abgeben, wie man sich das Wohlwollen von Diasporagemeinschaften durch die Vergabe von Anleihen, Reduzierung der Transaktionskosten für Überweisungen und Schaffung eines Mechanismus als Anreiz für private Investitionen sichern kann.

Wenn man all diese Aspekte miteinander kombiniert, kann man sich ein Bild davon machen, warum der G20-Gipfel das ideale Gremium für eine Diskussion über Entwicklungshilfe ist. Wir müssen unsere alte Denkweise zu der Entwicklungshilfe ablegen, denn sie ist eng mit privaten Investitionen und staatlichen Inlandsausgaben verbunden. Die G20-Staaten können alle Hebel gleichzeitig in Bewegung setzen und der Welt einen verständlicheren und kooperativeren Ansatz als je zuvor für die Verbesserung der Lebensbedingungen armer Menschen geben.

Einführung

Die aktuelle Wirtschaftslage ist unsicher und der weltweite Wohlstand ist in Gefahr. Wir können unseren Erfolg beim Umgang mit der Krise am globalen BIP messen. Aber das BIP erfasst nicht alle wichtigen Bereiche. Es kann steigen, ohne dass die Ärmsten davon profitieren, und die Ärmsten können ihre Lebensumstände auch bei einem mäßigen BIP-Wachstum wesentlich verbessern. Daher muss der Erfolg an dem Ausmass der Fortschritte im Bereich der Milleniums-Entwicklungsziele (MGDs) gemessen werden. Das sind die Zusagen, die Staatschefs im Jahr 2000 als Antwort auf die größten Probleme, wie Armut, medizinische Versorgung und Hunger, geleistet haben und die bis 2015 Veränderungen herbeiführen müssen.

Kritiker behaupten, dass die MGDs zu optimistisch sind und weisen darauf hin, dass die Welt nicht in der Lage sein wird, diese Zusagen bis 2015 zu erfüllen. Aber anhand der MGDs kann man den Fortschritt für die Armen optimal messen und wir haben bereits bei allen wichtigen MGDs Fortschritte in zahlreichen Ländern gesehen. So ist zum Beispiel die Sterblichkeitsrate von Müttern zwischen 1990 und 2008 weltweit um mehr als ein Fünftel gesunken. Damit haben wir nicht unser Ziel erreicht, aber das sind mehr als 1 Million Mütter, die heute aufgrund einer besseren medizinischen Versorgung am Leben sind.

Das globale Wachstum ist eng mit den Fortschritten in Bezug auf die MGDs verbunden. Wenn arme Länder ihre Bevölkerung nicht ernähren, ausbilden und beschäftigen können, verschlimmern sich ihre Probleme. Dadurch werden diese Länder zu einer Quelle der Instabilität und schweren Leidens. Wir benötigen ein robustes Wirtschaftswachstum, um diesen Problemen zu begegnen. Aber der Fortschritt in Bezug auf die MGDs wird den armen Ländern auch dabei helfen, ihrer Bevölkerung echte Chancen zu bieten. Im Laufe der Zeit werden diese Länder zu einem wichtigen Teil der globalen Angebots- und Nachfragegleichung werden. Auf der Angebotsseite werden die weltweite Produktionskapazität ausgebaut, die Verfügbarkeit erhöht und die Preise für Nahrungsmittel und lebenswichtige Gebrauchsgüter gesenkt. Auf der Nachfrageseite werden sie zu wichtigen Märkten für den Welthandel werden, weil ihre Menschen ein besseres und produktiveres Leben haben. Wenn wir langfristig denken, wissen wir, dass das Erreichen der MGDs in armen Ländern und das Steigern des BIP in den G20-Staaten keine separaten Ziele sind, sondern sich ergänzen.

Wenn man sich die Innovationen ansieht, die für das BIP-Wachstum und den Fortschritt in Bezug auf die MGDs wichtig sind, sieht man, dass sich der Trend zu unseren Gunsten entwickelt. Die Innovationskapazität geht inzwischen über die wohlhabendsten Länder hinaus und hat zahlreiche schnell wachsende Wirtschaften erreicht. Mit zunehmender Verwandlung der Wirtschaften zahlreicher Nationen, ist das Binärmodell irrelevant geworden, das die entwickelte Welt auf einer Seite und die Entwicklungswelt auf der anderen Seite darstellt. In der zuvor so genannten Entwicklungswelt kann man unglaubliche Diversität sehen. Wir müssen über jedes Land nachdenken, wenn wir uns mit Entwicklung befassen. Nur so können wir die Beiträge sehen, die jedes Land leisten kann.

Die G20-Staaten sind dank ihrer vielfältigen und dynamischen Mitgliedschaft in einer einzigartigen Position, uns allen dabei zu helfen, auf eine neue Art und Weise über Entwicklungshilfe zu denken. Das endgültige Ziel ist die Kombinierung der gesamten Ressourcen in der Welt, um die Entwicklung anzutreiben. Dazu gehören Ressourcen aus dem öffentlichen und privaten Bereich, aus armen und wohlhabenden Ländern und Vieles mehr. Wir müssen bessere Möglichkeiten finden, private Investitionen in arme Länder zu bringen. Dazu müssen wir Spendern helfen, ihren Teil des Versprechens einzulösen, indem wir nach neuen Quellen für Entwicklungshilfegelder suchen. Wir müssen die dynamische Kraft armer Länder unterstützen, damit sie ihre eigene Entwicklung in die Hand nehmen können. Und schließlich müssen wir die reiche Erfahrung und Innovationskapazitäten schnell wachsender Länder nutzen, die diesen Entwicklungsweg bereits erfolgreich zurückgelegt haben.

Es ist mir eine große Ehre, von den Staats- und Regierungsoberhäuptern der G20-Staaten zu diesem Gipfel nach Cannes eingeladen worden zu sein, um meinen Bericht vorzutragen. Ich möchte mich beim Gastgeberland Frankreich dafür bedanken, die Probleme der Armen in den Vordergrund der globalen Agenda zu rücken. Ich bin mir bewusst, dass ich nicht die gleiche Verantwortung wie die Staatschefs der G20-Staaten habe, aber ich versuche ihren Herausforderungen gegenüber realistisch zu sein. Ich hoffe, mit meiner Perspektive einen positiven Beitrag zu dem Dialog darüber zu leisten, wie die G20 eine führende Rolle in der Weltwirtschaft übernehmen kann.

Wenn wir uns auf die zugrundeliegenden Kraftquellen konzentrieren, können wir gemeinsam diese Krise bewältigen, den Lebensstandard weiter verbessern, weiterhin Millionen von Menschenleben retten und Milliarden von Menschen dabei helfen, sich aus der Armut zu befreien. Wir können die Zahl der armen Länder so weit senken, bis wir schließlich Null erreicht haben.

Die wichtige Rolle der Innovationen

Ich bin der Ansicht, dass Innovation die meisten Veränderungen in der Welt bewirken kann. Menschen, die der Zukunft gegenüber pessimistisch sind, leiten diese direkt von der Gegenwart ab. Aber Innovationen verschieben den Entwicklungsverlauf.

Ich werde Ihnen zwei Beispiele nennen. Seit Jahren haben Bauern in armen Ländern nicht die Maschinen, um das meiste aus ihrem Boden herauszuholen. Daher sind ihre Ernteerträge im Vergleich zu denen in wohlhabende Ländern sehr niedrig. Aber Innovation kann diese Lücke schließen. Vor ein paar Monaten besuchte ich Bauern in einem oft von Überschwemmungen heimgesuchten Gebiet in Inden, wo Ernten regelmäßig von stehendem Wasser vernichtet werden. Als ich sie besuchte, bauten sie gerade eine neue Reissorte an, die auch unter Wasser überleben kann. Als die Regenfälle begannen, wurde die alte Sorte vollkommen vernichtet, wohingegen die neue Sorte mehr als den doppelten Ertrag der alten Sorte in einem guten Erntejahr einbrachte. Die Nachfrage nach der neuen Reissorte ist jetzt höher als erwartet. Wir prognostizieren, dass 20 Millionen Bauern diese neue Sorte anbauen werden.

Noch vor einem Jahrzehnt fegte Malaria durch arme Länder und tötete ca.1 Million Kinder pro Jahr. Die am häufigsten verwendete Behandlung mit Chloroquin wirkte nicht mehr. Aber heute gibt es neue Medikamente und mit lang anhaltenden Insektiziden behandelte Moskitonetze. Diese Innovationen und mehr finanzielle Zuschüsse haben eine Wende im Kampf gegen die Krankheit herbeigeführt. Malaria-Todesfälle sind weltweit in nur 10 Jahren um 20 Prozent gesunken. Ein Malariaimpfstoff ist auch in der Test-Spätphase. Falls und wenn er zugelassen wird, wird er der erste Impfstoff gegen eine durch einen Parasiten übertragene Krankheit sein.

Das sind nur zwei Beispiele der enormen Vorteile der Innovationen in Forschung und Entwicklung und auch dafür, wie diese Innovationen den Menschen bereitgestellt werden, die sie am meisten benötigen. Trotz des Erfolgs und des enormen Potenzials waren Innovationen in der Entwicklung bisher nicht so wichtig wie sie sein könnten. Einige Innovationen werden schnell in wohlhabenden Ländern angenommen, aber es dauerte Jahrzehnte, bis sie arme Länder erreichten. Besonders Innovationen für die Armen gehen zu langsam voran. Ich glaube jedoch, dass dieser Prozess beschleunigt werden kann und die G20-Staaten in der Lage sind, diese Verbesserung herbeizuführen.

Innovative Partnerschaften schließen

In den letzten Jahrzehnten sind für eine Handvoll G20-Staaten die Wachstumsraten gestiegen und die Armutsquoten stark gefallen. In den letzten 20 Jahren ist die Wirtschaft Chinas pro Jahr um 9 gestiegen und die Armutsquote des Landes wurde um 75 Prozent gesenkt. In den letzten 30 Jahren ist die Wirtschaft Indonesiens pro Jahr um 5 Prozent gewachsen und die absolute Zahl armer Menschen hat sich halbiert. Seit 2000 hat Brasilien 10 Millionen Menschen aus der Armut befreit. Seit 1995 hat Mexiko seine Armutsquote von 15 Prozent auf weniger als 2 Prozent reduziert.

Diese schnell wachsenden Länder bieten direkte Entwicklungshilfe. Länder außerhalb der OECD spenden ca. 18 Milliarden US-Dollar, und ich fordere sie dazu auf, die öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) bei einem prozentualen Anteil des Bruttonationaleinkommens (BNP) zu halten, wenn sie wachsen und sich zum Ziel setzen, diesen prozentualen Anteil im Laufe der Zeit zu erhöhen. Südkorea muss hier besonders erwähnt werden. Das Land hat seinen prozentualen Anteil des BNP für Entwicklungshilfe bis zum Jahr 2015 erhöht.

Abgesehen von steigenden finanziellen Beiträgen können diese Länder riesige Auswirkungen haben, wenn sie ihre Erfahrung und Fähigkeiten dazu einsetzen, die Probleme der Armen zu lösen. Diese Länder, die den Entwicklungsprozess erfolgreich abgeschlossen haben, verstehen, was arme Länder benötigen und welche technischen Fähigkeiten notwendig sind, um diesen Bedürfnissen nachzukommen. Ich bin besonders von dem Potenzial dieser schnell wachsenden Länder begeistert, Partnerschaften mit armen Ländern einzugehen,um die Entwicklung voranzutreiben.

Einige dieser Partnerschaften werden Dreiecksbeziehungen zwischen schnell wachsenden Ländern, traditionellen Spendern und armen Ländern sein. Bisher haben wir von diesen Dreiecksbeziehungen nur wenig Ressourcenaustausch gesehen, aber langfristig gesehen werden sie ein Modell dafür sein, wie man die Ressourcen der Welt zugunsten der Ärmsten miteinander kombinieren kann. Ich fordere die G20-Staaten dazu auf, gemeinsam daran zu arbeiten, mehr dieser Partnerschaften aufzubauen und ihnen im Laufe der Zeit mehr Geldmittel zukommen zu lassen.

Es wäre ein Ansporn, wenn die G20-Staaten die wichtigsten Innovationen für die Entwicklung nennen würden. Unsere Stiftung wäre gerne an diesem Prozess beteiligt. Wenn die G20-Staaten eine systematische Liste mit Innovationen aufstellen würden, könnten sie Vereinbarungen unterstützen, in denen sich Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, an bestimmten Innovationen zu arbeiten. Mit diesem Ansatz könnten Innovationen in vielen wichtigen Entwicklungsbereichen, wie Landwirtschaft, Schulbildung, Regierungsführung und Infrastruktur, beschleunigt werden.

Wir kennen bereits ein paar gute Beispiele von Partnerschaften, die von schnell wachsenden Ländern geleitet werden. Das Serum Institute of India hat zum Beispiel vor Kurzem einen Impfstoff für Meningitis A entwickelt. Das ist der erste Impfstoff, der spezifisch für arme Länder entwickelt wurde. Um den Impfstoff zu einem Preis von 50 Cents pro Dosis herzustellen, bezieht Serum die Rohmaterialien von einer Biotech-Firma in Holland und hat einen Technologietransfer mit der Arzneimittelzulassungsbehörde der USA (FDA) ausgehandelt. Dieser Prozess kam ins Rollen, als afrikanische Staatschefs eine bessere Waffe gegen die Meningitis-Epidemie forderten. Die privaten und öffentlichen Sektoren in Industrie- und Schwellenländern handelten daraufhin eine beiderseitig vorteilhafte Lösung aus, um sich dieser Herausforderung zu stellen.

Brasilien arbeitet mit Japan zusammen, um armen Bauern in Mosambik beim Anbau von Sojabohnen zu helfen. Diese Geschichte hat ihren Ursprung vor 30 Jahren. Als Teil eines großen technischen Hilfsprogramms in den 1980er Jahren half Japan dabei, Sojabohnenflanzen der tropischen Savanne Brasiliens, der Cerrado, anzupassen. Sie ist mittlerweile eine der wichtigsten Pflanzen Brasiliens. Mithilfe der finanziellen Unterstützung Japans helfen die Brasilianer jetzt Bauern in Mosambik im Nacala-Korridor. Das Gebiet weist ein ähnliches Klima und ähnliche Bodenbedingungen auf. In der Zwischenzeit versuchen die Japaner die Hafen- und Schieneninfrastruktur Mosambiks zu verbessern, um den Sojabohnenexport der Bauern zu erleichtern.

China, das Land mit dem führenden Reis-Foschungsprogramm, hat vor kurzem gemeinsam mit einigen anderen globalen Forschungszentren die sogenannte „Green Super Rice“-Partnerschaft gegründet. Damit sollen gemeinsam mit 15 armen Ländern in Afrika und Südasien den Boden- und Klimabedingungen angepasste Sorten entwickelt werden. Afrika ist bereits Abnehmer von ca. einem Drittel des weltweiten Reisimports und die Nachfrage wächst. Es ist daher wichtig für die Nahrungsmittelsicherheit des Kontinents, dass man den afrikanischen Bauern dabei hilft, ihren Reisertrag zu erhöhen. China plant außerdem die Sequenzierung von 10000 Reissorten, um Merkmale, wie Hitzebeständigkeit und Widerstand gegen Krankheiten zu finden, die notwendig sind, um die Pflanzen dem Klimawandel anzupassen. Das ist eine technische Aufgabe, die kein anderes Land kostenwirksamer als China durchführen kann. Ich bin der Meinung, dass diese Zusammenarbeit der Chinesen mit weltweiten Partnern, wie dem International Rice Research Institute, große Auswirkungen haben wird.

Im letzten Monat hat unsere Stiftung eine Vereinbarung mit einigen G20-Staaten als Teil unseres Beitrags zur Förderung dieser Dreiecksbeziehungen unterzeichnet. Wir sind Partnerschaften mit Brasilien und China in den Bereichen Landwirtschaft und Gesundheit eingegangen. Wir werden mit dem Amt für Wissenschaft und Technik in China und chinesischen Firmen zusammen, um erschwingliche Impfstoffe, Arzneimittel und Diagnosegeräte für Entwicklungsländer bereitzustellen.

Wir werden auch mit Brasilien zusammenarbeiten, um dessen Expertise in afrikanischen Ländern in Bereichen wie Maniok, Sojabohnen, Viehzucht, tropische Krankheiten, gesunde Familien und Impfstoffe einzusetzen. Wir sind auch gerade eine Partnerschaft mit dem Department for International Development im Vereinigten Königreich eingegangen, um einen innovativen Markt für afrikanische und brasilianische Landwirtschaftsexperten zu unterstützen. Afrikanische Teilnehmer werden Probleme ihre Landes nennen und die Brasilianer werden mit ihnen zusammenarbeiten, um basierend auf ihrer Erfahrung Lösungen anzubieten.

Eigene Ressourcen in Bewegung bringen

Der größte Finanzierungsbeitrag für Entwicklungshilfe wird auch weiterhin von den Entwicklungsländern selbst geleistet werden. Die Ressourcen der Entwicklungsländer übersteigen bereits die öffentliche Entwicklungshilfe, die sie erhalten und das BIP steigt auch schneller als die Entwicklungshilfe. Die afrikanischen Staaten südlich der Sahara werden bei gleichbleibenden Wachstumsraten ihr BIP in den nächsten 10 Jahren fast verdoppeln.

Es ist wichtig, diese Prognosen nüchtern zu betrachten. Das afrikanische Wirtschaftswachstum zwischen und innerhalb der Staaten ist nicht stetig und zahlreiche Staaten werden auch bei schnellem Wachstum arm bleiben. In vielen Fällen können die Inlandsressourcen allerdings für die wichtigsten Entwicklungsbereiche zahlen. Der Bau ländlicher Straßen, der Bau von Schulen und eine Gesundheitsinfrastruktur sind Aufgaben des Staats. Die Fähigkeit des Staats, diese Systeme wirksam zu finanzieren und zu verwalten, bestimmt letztendlich die Lebensqualität der Bevölkerung dieses Staats.

Arme Länder müssen zuerst mehr Einnahmen erwirtschaften. Eine wichtige Einnahmequelle sind natürliche Ressourcen, aber Milliarden von Dollar werden derzeit aufgrund unzureichender Informationen, Misswirtschaft und gelegentlich auch Korruption verschwendet.

Schätzungen zufolge könnten die Ölreserven in Uganda zu Spitzenzeiten 2 Milliarden US-Dollar pro Jahr erwirtschaften. Der Staatshaushalt Ugandas beträgt 3 Milliarden US-Dollar. Daher sollten Einnahmen aus der Ölproduktion dem Staat helfen können, auf die Bedürfnisse der Millionen armer Menschen in Uganda einzugehen. Allerdings haben wir keinen Einblick in die Öl-Leasing-Vereinbarungen des Landes und daher kann die Bevölkerung Ugandas auch nicht ihre Interessen selbst schützen.

Die Extractives Industries Transparency Initiative (EITI) ist ein Schritt in die richtige Richtung. EITI hat zum Beispiel in Ghana aufgedeckt, dass Bergbauunternehmen im Durchschnitt nur 3 Prozent Tantiemen zahlen. Zivilrechtliche Gruppen haben dann gemeinsam mit Staatschefs eine Mindesttantieme von 6% für neue Projekte ausgehandelt. Das Problem ist, dass EITI eine freiwillige Initiative ist und nur fünf afrikanische Staaten derzeit daran gebunden sind. Allerdings arbeiten mehr Staaten darauf hin, sich auch daran zu beteiligen.

Meine Erachtens sollten G20-Staaten rechtsverbindliche Transparenzvereinbarungen unterstützen. Die Vereinigten Staaten haben dahingehend vor Kurzem ein Gesetz erlassen und die Europäische Union zieht es in Betracht. Alle G20-Staaten sollten von Bergbau- und Ölfirmen, die an der Börse gehandelt werden, fordern, dass sie alle Zahlungen an Regierungen offenlegen. Ich unterstütze auch den Vorschlag einer Charta für natürliche Ressourcen, um mehr Transparenz in Geschäfte mit Land, Holz und anderen natürlichen Ressourcen zu bringen.

Eine weitere wichtige Einnahmenquelle ist die Besteuerung. Hierbei ist es jedoch wichtig, dass Steuersysteme entwickelt werden, die das allgemeine Wirtschaftswachstum nicht hemmen. Es würde bereits einen großen Unterschied machen, wenn die derzeitige Besteuerung effizienter wäre. Tansania hat zum Beispiel seine Steuereinnahmen zwischen 1998 und 2008 von 10% auf 16% des BIP erhöht und erwirtschaftet damit pro Jahr zusätzlich 2,2 Milliarden US-Dollar. Dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge könnten grundlegende Steuerreformen in den afrikanischen Staaten südlich der Sahara bei dem heutigen BIP mindestens 20 Milliarden US-Dollar pro Jahr erwirtschaften.

Internationale Organisationen, wie der IWF, stellen technische Hilfe zur Verfügung, um Ländern dabei zu helfen, ihre Einnahmensysteme zu verbessern, aber die G20-Staaten können hierbei auch eine wichtige Rolle spielen. Ein gutes Beispiel ist die Staatsführung in Südafrika, die gemeinsam mit mehreren Nachbarstaaten die Collaborative African Budget Reform Initiative (CABRI) gegründet hat. CABRI bringt wichtige Mitarbeiter im Finanzwesen aus dem Finanz-, Planungs- und Entwicklungsministerium zusammen, um Wissen auszutauschen.

Diese Inlandsressourcen werden den größten Unterschied bewirken, wenn sie auf armutsreduzierende Prioritäten wie Landwirtschaft und Gesundheit gelenkt werden.

Ich erwähne Landwirtschaft und Gesundheit, weil sie bewiesenermaßen große Auswirkungen haben, und zahlreiche Entwicklungsländer sich bereits dazu verpflichtet haben, in diese Bereiche zu investieren. Angaben der Weltbank zufolge reduziert Wachstum im landwirtschaftlichen Bereich extreme Armut mehr als Wachstum in einem anderen Sektor. 2003 haben die afrikanischen Staatschefs die Maputo Declaration unterzeichnet und sich dazu verpflichtet, die Ausgaben für die Landwirtschaft im Rahmen des Comprehensive Africa Agriculture Development Programme (CAADP) auf 10 Prozent des Staatshaushalts zu erhöhen. Bisher haben acht Länder diese Zahl erreicht.

Gesundheit ist offensichtlich eine Priorität. Die Vorteile einer Investition in die Gesundheit sind sehr weitreichend. Kranke Menschen zehren an den wichtigsten Ressourcen eines Landes – der Energie und dem Talent seiner Bevölkerung. Durch Investitionen in die Gesundheit können Eltern ihren Kindern mehr Chancen bieten. Wenn Eltern wissen, dass ihre Kinder sehr wahrscheinlich überleben werden, bringen sie nicht so viele Kinder auf die Welt. Dadurch können sie ihre Kinder besser ernähren und sie auf die Schule schicken, was einen positiven Kreislauf in Gang setzt. Im Jahr 2001 haben die Staatschefs der Länder der afrikanischen Union im Rahmen der Abuja Declaration zugesagt, dass sie mindestens 15 Prozent ihres Staatshaushalts in die Gesundheit investieren würden. Bis heute haben sich nur zwei Länder an diese Zusage gehalten.

In allen Entwicklungsbereichen zeigen die Daten, dass man mehr Auswirkungen mit Geld erreichen kann, das bereits ausgegeben wurde.

Regierungen können ihre Ausgaben gezielter einsetzen, wenn sie ihre Entwicklungsausgaben evaluieren können. G20-Staaten sind hierbei bereits mit gutem Beispiel vorangegangen. Mexiko hat zum Beispiel den National Council for the Evaluation of Social Development Policy, Coneval, gegründet. Coneval veröffentlicht jährlich Leistungsbewertungen großer Regierungsprogramme und misst den Fortschritt in Bezug auf die Entwicklungsziele des Landes. In Argentinien und Indien werden ähnliche Organisationen gegründet.

Die G20-Staaten müssen ihre Führungsrolle in diesem Bereich verstärken, indem sie eine öffentlich-private Partnerschaft schaffen, um Entwicklungsländern dabei zu helfen, Kosten-Nutzen-Analysen durchzuführen. Das sind Vergleichsstudien, mit denen die effektivsten Herangehensweisen für Entwicklungsprobleme gefunden werden. Nachdem Mexiko bereits die Führung in diesem Bereich übernommen hat, hoffe ich, dass dieses Thema beim nächsten G20-Gipfel Schwerpunkt ist. Eine Partnerschaft wie Coneval könnte dabei helfen, sich mit methodologischen Problemen mithilfe kosteneffizienter Studien zu befassen und Bezugsgrößen definieren, damit diese Ergebnisse jederzeit mit anderen Ländern verglichen werden können. Unsere Stiftung würde sehr gerne mit den G20-Staaten an einer Kosten-Wirksamkeits-Partnerschaft arbeiten.

Länder beginnen allmählich damit, einen größeren prozentualen Anteil ihrer eigenen Entwicklung zu finanzieren. Daher können die öffentlichen Entwicklungsgelder auf eine kleinere Anzahl von Problemen und Länder konzentriert werden, die von diesen am meisten profitieren.

Die wichtige Rolle der Entwicklungshilfe

Besonders in harten Zeiten hört man oft, dass die Entwicklungshilfe gekürzt werden soll. Nein, das sollte sie nicht. Nicht nur, weil bereits Zusagen diesbezüglich gemacht wurden, aber auch weil wichtige Bereiche der Entwicklungsagenda ohne Hilfe nicht beachtet werden würden. Entwicklungshilfe fördert Innovationen, weil damit Pilotprojekte finanziert werden, die arme Länder nicht selbst finanzieren könnten. Sie zahlt auch für Dinge, die der Allgemeinheit zugute kommen, wie wissenschaftliche Forschungsprojekte. Menschen in armen Ländern werden auch in Zukunft auf Entwicklungshilfe angewiesen sein, nur um zu überleben.

Man kann sich nur einmal die Anzahl der Todesfälle durch AIDS ansehen. Es kostet ca. 450 US-Dollar pro Jahr, um eine an AIDS erkrankte Person zu behandeln. Eine Spende in Höhe von 450 US-Dollar an den Globalen Fonds zum Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria kann für die Behandlung einer erkrankten Person für ein ganzes Jahre zahlen und verhindern, dass sich die Krankheit noch weiter ausbreitet. Umgekehrt bedeutet das, dass 450 US-Dollar, die nicht gespendet werden, den Tod einer Person bedeuten, die an einer behandelbaren Krankheit leidet. Manchmal ist es einfach nur eine Geldfrage.

Man hört oft, dass angesichts der Wirtschaftskrise Länder nicht dazu aufgefordert werden sollten, mehr Geld für die Entwicklungshilfe auszugeben. Als Gründer eines Unternehmen, das bereits mehrere Rezessionen hinter sich hat, verstehe ich, dass man in Krisenzeiten den Gürtel enger schnallen muss. Aber in den meisten Ländern wird nur ca. 1 Prozent der öffentlichen Ausgaben für Entwicklungshilfe ausgegeben. Dieser Betrag hat nicht die Finanzkrise geschaffen, in der wir uns befinden und eine Senkung der Entwicklungshilfebeiträge wird uns auch nicht aus der Finanzkrise retten. Entwicklungshilfe ist eine geringe Investitionen mit einer riesigen Rendite. Das sind genau die Investitionen, die wir in Krisenzeiten nicht reduzieren sollten.

Viele Geberländer haben Ziele für Entwicklungsausgaben festgelegt. Ich möchte hervorheben, dass 15 europäische Länder 0,7 Prozent ihres BNPs bis 2015 für Entwicklungshilfe zugesagt haben. Ich fordere wohlhabende Nationen, die noch keine Zusage geleistet haben, sich diese 0,7 Prozent als Ziel vor Augen zu halten und in diesem Sinne jedes Jahr ein wenig mehr beizutragen.

Das Vereinigte Königreich hat bereits einen Plan, um diese 0,7 Prozent zu erreichen. Australien hat seine Entwicklungshilfebeiträge auch wesentlich erhöht während der Krise und ein paar nordeuropäische Geberländer haben die 0,7 Prozent bereits erreicht oder sogar überschritten. Mit der richtigen Staatsführung können Länder dieses Ziel erreichen. Der letzte Termin für diese Zusagen ist das Jahr 2015. Sie haben also noch Zeit. Ich fordere Geberländer dringend dazu auf, dieses Ziel zu erreichen.

Wenn die Geberländer, die bereits Zusagen geleistet haben, ihr Ziel erreichen, werden bis 2015 80 Milliarden US-Dollar mehr für die Entwicklungshilfe erwirtschaftet. Und wenn alle Geberländer das Ziel von 0,7 Prozent erreichen, liegt diese Zahl bei 170 Milliarden US-Dollar.

Daher ist es wichtig, dass die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe maximiert wird. In den letzten Jahren wurden die Angewohnheiten, die noch aus dem Kalten Krieg bestanden, geändert und Länder konzentrieren Ihre Gelder mehr auf die MDG-Ziele. Die Entwicklungsgemeinschaft ist effizienter geworden, aber wir haben noch einen langen Weg vor uns. Die wichtigen multilateralen Institutionen, die sich auf Entwicklungsprioritäten konzentrieren, spielen dabei eine wichtige Rolle. Einige der stärksten Ergebnisse in den vergangenen Jahren sah man von der Kombination der Finanzierung für allgemeine Anliegen (wie zum Beispiel durch den Internationalen Entwicklungsverband der Weltbank) oder für bestimmte Anliegen (zum Beispiel über den Globalen Fonds). Diese Körperschaften sollten sich auf Interventionen mit größter Wirkung konzentrieren und die benötigen die entsprechenden Ressourcen, um optimal arbeiten zu können. Das ist besonders dringend in einigen wichtigen Bereichen, die von den G20-Staaten priorisiert wurden, wie z.B. die Nahrungsmittelsicherheit.

Das Grundprinzip, das effektiver Hilfe seitens wohlhabender Länder zugrundeliegt, ist dem ähnlich, das einem effektiven Budget armer Länder zugrundeliegt.

Die Ziele sollten wie folgt sein:

  • Fokus auf Programmen, die zum Erreichen der MGDs beitragen und auf den Ländern, welche die meiste Hilfe benötigen.
  • Bereitstellung leicht verständlicher Echtzeit-Informationen über Programme, damit die Entwicklungsgemeinschaft eine gründliche Analyse vornehmen kann.
  • Ressourcenplanung zur Bewertung der Auswirkungen von Entwicklungsprogrammen, damit wir die besten Ansätze wählen und allmählich im gesamten Entwicklungsbereich besser werden.

Es gibt wichtige Entwicklungsprogramme, die diese Kriterien erfüllen. Zum Jahresanfang haben zahlreiche Spender dazu beigetragen, das Fundraising-Ziel zu erreichen, das von der GAVI-Alliance festgesetzt wurde. Das ist die Organisation, die armen Ländern dabei hilft, Impfstoffe zu kaufen und diese an sie zu liefern. Das war einer der inspirierendsten Momente in meiner Karriere bei unserer Stiftung. Impfstoffe sind sehr günstig. Dank der GAVI kann die Welt fast alle Kinder sofort mit der neuesten Impfstofftechnologie versorgen, und arme Länder müssen nicht 20 Jahre lang warten, bevor sie Innovationen nutzen können. Aber diese beeindruckende Anzahl an geretteten Leben spiegelt nicht alle Vorteile von Impfstoffen wider, denn Krankheiten führen zu mehr Behinderungen als Todesfällen. Sehen wir uns als Beispiel Durchfallerkrankungen an. Jedes Jahr sterben ca. 1,5 Millionen Kinder an Durchfallkrankheiten, aber Millionen mehr sind davon betroffen. Häufiger Durchfall führt dazu, dass Kinder keine Nährstoffe aufnehmen, was sich wiederum auf ihre geistige Entwicklung auswirkt. Es gibt jetzt einen Impfstoff gegen Rotaviren, die Hauptauslöser von Durchfall. GAVI wird sichergehen, dass Hundertmillionen von Kindern diesen Impfstoff bekommen. Das ist ein Modell für Erfolg der Entwicklungshilfe.

Den privaten Sektor mit einbeziehen

Bisher habe ich hauptsächlich darüber gesprochen, was Regierungen machen können, um die Entwicklungshilfe zu fördern. Aber wenn es um Innovationen geht, kann man die wahre Expertise im privaten Sektor finden, denn der private Sektor ist die wichtigste Triebkraft für Wirtschaftswachstum. Wir müssen private Investitionen nutzen, damit diese mehr Auswirkungen auf die Entwicklung haben können, und G20-Staaten können die dazu notwendigen Bedingungen schaffen.

Das private Kapital ist bereits eine wichtige Finanzierungsquelle für Entwicklung und kommt aus verschiedenen Kanälen. Der philantropische Sektor wird in fast jedem Land größer und hat eine zunehmend globaler werdende Reichweite. Durch unsere Arbeit bei Giving Pledge haben Melinda und ich mit vielen Philantropen gesprochen, die ihr Geld für Entwicklungsprobleme spenden möchten.

Es gibt auch steigendes Interesse in der Schaffung von Entwicklungshilfen durch private Investitionen. Trotz zahlreicher Fragen dazu, wie „Investitionen mit Wirkung“ funktionieren werden, wissen wir, dass soziale Einrichtungen, wie private Kliniken und Schulen das Potenzial haben, das ursprünglich investierte Kapital zurückzuzahlen und gelegentlich sogar marktübliche Renditen zu bieten. Es ist wichtig, dass man auch weiterhin mit neuen Geschäftsmodellen experimentiert, wie das in Indien der Fall ist. So können Investoren letzten Endes sehr viel Geld in die Entwicklung investieren.

Ein Bereich, in dem wir wissen, dass Investitionen sich positiv auf die Entwicklung und die Gewinne auswirken, ist die Infrastruktur. Eine Straße ist etwas großartiges.Nicht nur für den Kleinbauern, der seine Ernte zum Markt bringt oder die schwangere Frau, die so sicher in die Klinik zur Entbindung gebracht werden kann, sondern auch für Länder insgesamt, die so eine Verbindung mit dem Nachbarland und der Weltwirtschaft herstellen können. Aber arme Länder haben nicht genug Strassen. Sie haben zwar riesige Flüsse, aber nicht genügend Strom oder Bewässerung. Auch überwältigen schnell wachsende Städte städtische Anlagen und Dienstleistungen.

In den G20-Staaten haben die schnell wachsenden Nationen gute Finanzierungsquellen, die noch nicht genutzt wurden: Staatsfonds (SWF). Gemeinsam mit anderen schlage ich vor, dass ein Teil dieses Kapitals für Infrastrukturinvestitionen in armen Ländern aufgewendet wird. Ein Infrastrukturfonds, der mit nur 1 Prozent der SWF-Gelder finanziert würde, könnte einen betrag von 40 Milliarden US-Dollar bereitstellen und bei einem erwarteten SWF-Wachstum im nächsten Jahrzehnt bis zu 100 Milliarde US-Dollar oder sogar mehr erreichen. Angesichts des hohen Bedarfs an Infrastruktur in armen Ländern (die afrikanische Entwicklungsbank schätzt 93 Milliarden US-Dollar pro Jahr in den afrikanischen Staaten südlich der Sahara), gibt es gute Gründe dafür, diese Gelder für die Entwicklung zu nutzen.

Ein Infrastrukturfonds muss eine marktgängige Rendite und gleichzeitig Finanzierung für arme Länder zu Vorzugsbedingungen bieten. Daher müssen Spender und multilaterale Entwicklungsbanken kreativ sein und mithilfe von Bürgschaften, Mitfinanzierung, etc. die Lücke zwischen den Renditen, die von den Investoren erwartet werden, und den geringen Zinsraten und langen Tilgungsfristen schließen, die von den Schuldnern benötigt werden. Ich bin der Meinung, dass Staatsfonds eine Basis der Finanzierung bilden können, um private Investitionen in Infrastruktur anzuregen. Ich stimme dabei den Empfehlungen des ehrenwerten Ausschusses zu, der bei diesem G20-Gipfel darüber berichtet.

Eine weitere wichtige Quelle für privates Kapital für die Entwicklung sind Diasporagemeinschaften, die bereits einen Beitrag in Form von Überweisungen leisten. Im letzten Jahr erfolgten Überweisungen im Wert von 325 Milliarden US-Dollar. Wir müssen weiterhin die Kosten für Überweisungstransaktionen senken, damit wir diese Gelder optimal für die Ärmsten nutzen können. Wenn diese Kosten auf durchschnittlich 5% reduziert würden (im Vergleich zum aktuellen Durchschnitt, der fast doppelt so hoch ist) könnten wir 15 Milliarden US-Dollar sparen. Diese Arbeit geht Hand in Hand mit der Mission der Global Partnership on Financial Inclusion der G20-Staaten, die in Ländern wie Mexiko bereits Fortschritte gemacht und mehr Menschen Zugang zu finanziellen Dienstleistungen ermöglicht hat.

Diasporagemeinschaften investieren auch in Anleihen, die Infrastrukturprojekte finanzieren. Israel und Indien haben bereits Diaspora-Anleihen im Wert mehreren Milliarden US-Dollar emittiert, und Nigeria, Kenia und die Philippinen planen, es ihnen gleich zu tun. Die African Diaspora hat schätzungsweise 50 Milliarden US-Dollar an Sparvermögen, die in Anleihen investiert werden könnten. Es kann Möglichkeiten für Hilfsorganisationen und Entwicklungsfinanzierungsinstitute in den Gastgeberländern für Einwanderer geben, dass diese Anleihen attraktiver gemacht werden. Es könnten zum Beispiel Partnerschaften mit Banken der Heimatländer der Investoren geschlossen werden.

Schließlich kann öffentliches Kapital genutzt werden, um Anreize für die Forschung und Entwicklung neuer Produkte zu schaffen. Vor einigen Jahren arbeitete unsere Stiftung mit Partnern zusammen, um die Initiative Advance Market Commitment zu gründen, die nach einem Impfstoff gegen Lungenentzündung forschte. Der Impfstoff existierte noch nicht, aber wir garantierten Käufer so bald er verfügbar sein würde. Damit konnten wir die Expertise des privaten Sektors für unser Anliegen gewinnen und der Impfstoff wurde sehr viel schneller entwickelt. Er wird jetzt in 37 Ländern eingesetzt.

Die Theorie hinter Advance Market Commitment ist nichts Neues, denn Marktanreize können die Entwicklung von Produkten beschleunigen, wenn bereits ein Marktversagen aufgetreten ist. Der Orteig Prize motivierte Lindberg über den Atlantik zu fliegen und hat zu Forschungsprojekten im Flugbereich geführt. Die jüngste Entwicklung des ersten Raumfahrzeugs der Privatindustrie ist dem „Ansari X Prize“ zu verdanken. Beide Preise haben zu privaten Investitionen in Forschung und Entwicklung geführt und sind sehr viel mehr wert als der Preis.

Ich glaube, dass dieses Konzept des Pull-Mechanismus im landwirtschaftlichen Bereich sehr vielversprechend ist. Beim letzten G20-Gipfel haben Sie sich bereit erklärt, den Pull-Mechanismus etwas genauer zu betrachten, um Innovationen in landwirtschaftliche Technologien anzustoßen. Ich weiß, dass es nach langer Arbeit diesbezüglich eine Ankündigung in Cannes geben wird. Ich gratuliere Kanada zu seiner Führungsrolle bei dieser Initiative.

Ich bin von den Möglichkeiten für private Investitionen in Entwicklungshilfe begeistert, aber auch Länder müssen weiterhin Investitionen tätigen. Man kann zahlreiche Quellen für öffentliche Finanzierung finden. In diesem Bericht möchte ich drei innovative Steuerempfehlungen ansprechen: eine Tabaksteuer, eine Steuer für Finanztransaktionen sowie eine Flugzeug- und Transporttreibstoffsteuer.

Unter diesen Empfehlungen scheint die Tabaksteuer besonders attraktiv zu sein, weil sie Raucher dazu auffordert, mit dem Rauchen aufzuhören und Menschen davon abhält,überhaupt damit anzufangen, Außerdem können damit hohe Einnahmen erwirtschaftet werden. Das ist eine Win-Win-Situation für globale Gesundheit!

Tabaksteuern gibt es bereits in zahlreichen Ländern. 90% aller Länder haben sie bereits eingeführt. Und sie funktionieren. Als in Thailand die Zigarettensteuer zwischen 1994 und 2007 erhöht wurde, verdoppelten sich die Einnahmen und die Anzahl der Raucher sank.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt eine Tabakverbrauchssteuer von mindestens 70 Prozent des Packungspreises. Obwohl einige Länder diese Steuer bereits auf 70 Prozent erhöht haben, liegt die durchschnittliche Verbrauchssteuer in den Staaten der G20 und der EU bei ca. 55 Prozent.

WHO hat eine globale Solidarity Tobacco Contribution (STC) vorgeschlagen, die vorsehen würde, dass Länder die Verbrauchssteuer erhöhen und einen Teil der Mehreinnahmen an die globale Gesundheit abgeben.

Länder mit hohen Einnahmen könnten 10 Cents einer Packung verkaufter Zigaretten an die globale Gesundheit abgeben, Länder mit mittlerem Einkommen 6 Cents und Länder mit niedrigem Einkommen 2 Cents.

Wenn diese Steuer in G20-Staaten und anderen EU-Staaten umgesetzt und wie oben beschrieben eingesetzt wird, könnten ca. 10,8 Milliarden US-Dollar in die globale Gesundheit investiert werden. Außerdem würde man bei einer höheren Steuer weniger Raucher sehen – ein weiterer Vorteil.

In letzter Zeit wurde viel über die Einführung einer Steuer für den Finanzsektor gesprochen, um Einnahmen für verschiedene Zwecke zu erwirtschaften und um übermäßige Risikobereitschaft zu senken. Es wurden Vorschläge für Vermögenssteuern, eine kombinierte Steuer für Gewinne und Entgelt und eine Steuer für Finanztransaktionen vorgeschlagen. Eine Finanztransaktionssteuer (FTT) wurde in weiten Kreisen als eine gute Möglichkeit erachtet, um zusätzliche Ressourcen für die Entwicklung zu schaffen.

FTTs gibt es bereits in zahlreichen Ländern, wo sie hohe Einnahmen erwirtschaften. Sie können also eingesetzt werden. Dem IWF zufolge haben 15 Staaten der G20 Transaktionssteuern auf Wertpapiere. In den sieben Ländern, in denen der IWF die Einnahmen schätzt, erwirtschaften diese Steuern ca. 15 Milliarden US-Dollar pro Jahr.

Die allgemeine Empfehlung für eine effiziente Steuer ist eine niedrige Rate auf einen großen Basisbetrag. Das gilt auch für FTTs. Für die verschiedenen Instrumente könnte die Steuer so angelegt werden, dass das Potenzial wirtschaftlicher Verzerrungen reduziert wird. So wäre die Steuer auf Aktien etwas höher als die Steuer auf Anleihen mit langer Laufzeit, Anleihen mit kurzer Laufzeit, Swaps und Termingeschäfte.

Modelle haben ergeben, dass sogar eine geringe Steuer von 10 Basispunkten auf Aktien und zwei Basispunkten auf Anleihen ca. 48 Milliarden US-Dollar in allen G20-Staaten oder 9 Milliarden US-Dollar in den EU-Staaten erwirtschaften würde. Andere FTT-Schätzungen ergeben sehr viel höhere Beträge, wie 100- bis 250 Milliarden US-Dollar, vor allem, wenn Derivate mit einbezogen werden.

Die G20-Staaten werden weiterhin an einer FTT arbeiten. Diejenigen, die sich für die FTT entscheiden, fordere ich auf, nicht alle Gewinne als allgemeine Einnahmen einzusetzen. Es ist wichtig, dass ein Teil des Geldes in Entwicklungsprojekte investiert wird.

Ich stimme dem IWF und der Weltbank zu, dass im Laufe der Jahre die Märkte und Regierungen einen Preis für CO2 mithilfe von Steuern und anderen Finanzinstrumenten festlegen sollten. Das ist nicht nur wichtig, um Geld zu erwirtschaften, aber es wird langfristig auch dem Klima zugute kommen. Am meisten werden arme Menschen davon betroffen sein. Wir können diese CO2-Preisdifferenz zwischen armen und reichen Ländern dazu nutzen, ihnen dabei zu helfen, sich den härteren Bedingungen anzupassen.

In der Zwischenzeit können die Vorschläge des IWF und der Weltbank, Transport- und Flugzeugtreibstoff zu besteuern, Ländern dabei helfen, die notwendigen Anpassungen vorzunehmen. Um auf die Klimakrise reagieren zu können, müssen arme Länder Schritte unternehmen, um grundlegende Investitionen in Bereichen, wie Nahrungsmittelerzeugung, Wassermanagement und Schutz der Küstenregionen anzupassen und zu erweitern. Die Weltbank und der IWF haben angegeben, dass diese Anpassungsinvestitionen ca. 17 Milliarden US-Dollar pro Jahr für Südasien und die afrikanischen Staaten südlich der Sahara kosten werden.

Steuern auf Transport- und Flugzeugtreibstoffe könnten 37 Milliarden US-Dollar bzw. 27 Milliarden US-Dollar pro Jahr erwirtschaften. Wenn nur ein geringer Teil dieser Einnahmen an arme Länder geht, damit diese sich dem Klimawandel anpassen können, könnten die Lebengrundlagen Millionen armer Menschen geschützt werden.

Entwicklung und Klimawandel sind eng miteinander verbunden. Die Hilfsmittel, die Kleinbauern helfen, sich dem Klimawandel anzupassen, machen sie kurzfristig auch produktiver. Dürreresistente Maissamen und Mikrobewässerungstechnologie sind heute gut für die Bauern, werden aber besonders nützlich sein, wenn der Wasserverbrauch in den kommenden Jahren eingeschränkt wird. Besonders im landwirtschaftlichen Bereich gibt es keine Trennlinie zwischen der Entwicklungsagenda und der Agenda zur Anpassung an den Klimawandel.

Langfristig kann man das Problem des Klimawandels nur durch Innovationen lösen. Derzeit investieren wir nicht genug in die Forschung und Entwicklung von Energieinnovationen. Wir hören zwei Zeitangaben, wenn es um die Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes geht: eine 30%-ige Reduktion bis 2020 und eine 80%-ige Reduktion bis 2050. Das Ziel von 30% und das Jahr 2020 scheint eher erreichbar zu sein. Daher haben wir darüber nachgedacht, wie wir die Effizienz des aktuellen Systems erhöhen können, um kurzfristigere Ziele zu erreichen. Die Reduktion um 80 Prozent bis 2050 ist wichtig für die Zukunft der Welt, aber dazu müssen wir vollkommen neue Ansätze zur Stromerzeugung schaffen.

Klimawandel ist nicht mehr länger ein Trend, der Experten Angst macht, sondern ist für Regierungen und die Bevölkerung zu einem echten Problem geworden. Das ist eine positive Entwicklung. Aber die Welt hat immer noch nicht die Investitionen vorgenommen, die notwendig sind, um auf den Klimawandel einzugehen. Wir verstehen endlich das Problem, aber wir stehen noch nicht vollkommen hinter der Lösung.

Innovationen im Bereich Klima und Energie werden Veränderungen bewirken, aber bisher wurde die Welt von diesem Problem auf eine gefährliche Art und Weise abgelenkt.

Zusammenfassung

Die Welt sieht sich kurz- und langfristigen Herausforderungen gegenüber. Ich hoffe, dass wir uns auf die Dinge konzentrieren, auf die wir uns in schweren Zeiten immer verlassen konnten. Ich hoffe insbesondere, dass wir uns auf Innovationen konzentrieren werden.

Wissenschaftliche und technologische Innovationen, mit denen wir Probleme lösen können, die Elend verursachen und Gesellschaften zurückhalten. Ein Malariaimpfstoff würde zum Beispiel die wirtschaftliche Zukunft in den afrikanischen Staaten südlich der Sahara vollkommen ändern. Bessere Samen für die Pflanzen, auf die sich arme Menschen verlassen, wie Maniok, Mais, Hirse, Reis und Sorghum, würden Milliarden ernähren, die Nahrungsmittelversorgung verbessern und Nahrungsmittelsicherheit für die Welt bedeuten.

Eine andere Art der Innovation, eine grundlegende Veränderung unserer Denkweise über die Entwicklung, wird großartige Chancen schaffen.

In der Vergangenheit war die Welt zu einem Drittel reich und zu zwei Dritteln arm. Jetzt sind die Anzahl und der Anteil dynamischer, gesunder und gut ausgebildeter Länder sehr viel höher. Das ist uns allen zugute gekommen, weil wir in einer stabileren Welt mit mehr Wohlstand leben. Es bedeutet auch, dass jetzt mehr Länder Geld in die Entwicklung investieren können. Wenn ich diese Ländermischung am G20-Verhandlungstisch sehe, freue ich mich darauf, dies zu nutzen.

Wir müssen sichergehen, dass die Staatschefs der G20-Staaten auch weiterhin darüber diskutieren, wie man das gemeinsam bewerkstelligen kann – hier in Cannes und in den Monaten bis zum nächsten Treffen in Mexiko. Wir können so viel mehr tun, um Innovationen für die Entwicklung zu fördern.

  • Wir können schnell wachsenden Ländern dabei helfen, ihre Expertise mithilfe innovativer Partnerschaften anzubieten.
  • Wir können die Kapazität der Entwicklungsländer erhöhen, Geld zu sammeln und auf eine Art und Weise auszugeben, die das Leben ihrer Bevölkerung verbessert.
  • Wir können mit Spendern zusammenarbeiten, damit diese ihre Zusagen einlösen und die Auswirkungen ihrer Hilfe auch weiterhin verbessern.
  • Wir können ein Umfeld schaffen, in dem Projekte unterstützt werden, und wir müssen Anreize schaffen, damit sich der private Sektor mehr für Entwicklungsprobleme engagiert.

Die Welt hat so viel Fortschritte gemacht und wir können sie für diejenigen noch besser machen, die noch immer in Not leben. Wir dürfen diese Gelegenheit nicht verstreichen lassen und uns auf unseren Lorbeeren ausruhen. So lange wir kreativ und engagiert sind, können wir Wachstum fördern, Menschen aus der Armut befreien und die Quellen der Kräfte unterstützen, die bereits so viel Fortschritt geschaffen haben.

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